Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013

Meine Rede zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013

Uli König [PIRATEN]: Wenn die Herren zum Schluss kommen, kann ich anfangen.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Dieser Antrag zielt darauf ab, den Bürgern die konkreten Vorteile der Europäischen Union näherzubringen und sie zu erkennen. Der Kollege Voß hat gerade schon sehr viel davon erklärt, sodass ich das jetzt nicht wiederholen muss. Es geht unter anderem auch darum, den Binnenmarkt zu stärken. Wir können den Bürgerinnen und Bürgern zum Beispiel näherbringen, dass sie die Vorteile des Binnenmarktes zum Beispiel dann haben, wenn sie Computerspiele in England kaufen, wo eine deutlich geringere Schwelle für den Jugendschutz gilt, oder wenn sie sich in Österreich anonyme Kreditkarten kaufen

(Beifall PIRATEN)

oder wenn sie bei der Einfuhr von chemischen Kampfmitteln, zum Beispiel in Schweden, auf nicht sehr große Schwierigkeiten stoßen. Der Surströmming zum Beispiel hat eine ähnliche Wirkung wie diverse andere Kampfstoffe.

Ich komme nun zum ernsten Teil. Die EU braucht mehr Bürgernähe. Wir brauchen weniger EU-Kommission und mehr Parlament. Wir brauche weniger Vorratsdatenspeicherung und mehr Bürgerbeteiligung.

(Beifall PIRATEN)

Wir brauchen weniger Populismus und mehr transparente Berichterstattungen. Dennoch ist der Antrag gut, und deshalb unterstützen wir ihn.

(Beifall PIRATEN)

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