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Kleine Anfrage: Einsatz von Finanzderivaten zur Optimierung von Kreditkonditionen

Kleine Anfrage des Abgeordneten Uli König (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung-Finanzministerin

18. Wahlperiode 24.05.2013

Einsatz von Finanzderivaten zur Optimierung von Kreditkonditionen

Vorbemerkung:

In Umdruck 18/118 erläutert die Landesregierung ihr Bestreben über Finanzderivate, wie z.B. Zinsswaps, die langfristigen Kreditkonditionen des Landes Schleswig-Holstein zu optimieren und Zinsänderungsrisiken zu begrenzen. Zinsderivate gehören überwiegend zu der Kategorie der OTC-Geschäfte und werden somit in der Regel nicht an der Börse gehandelt.

1) Wie hoch war der wertmäßige Anteil der standardisierten, an der Börse gehandelten Finanzderivate an dem Gesamtvolumen der gehandelten Finanzderivate seit dem Jahr 1992?

Das Land Schleswig-Holstein, vertreten durch das Finanzministerium des Landes hat bislang keine an der Börse gehandelten Finanzderivate abgeschlossen.

Bei den abgeschlossenen Finanzderivaten handelte es sich nahezu ausschließlich um Geschäfte ( i.d.R. Zinsswaps) die direkt mit den unter 2) genannten Finanzinstituten abgeschlossen wurden. Für diese einfachen und standardisierten Geschäfte gibt einen jederzeit liquiden Markt.

Die Finanzderivate bezogen sich immer auf konkrete Finanzierungen bzw. Sicherungen künftiger Anschlussfinanzierungen, die ebenso wie die Finanzierungen regelmäßig einzelfallbezogen nach Einholung von Vergleichsangeboten, mit den jeweiligen Finanzintermediären ausgehandelt werden.

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XBox one – die erste Konsole, die ich aufgrund von Datenschutzbedenken nicht kaufen werde.

Ich denke, die XBox one wird die erste Konsole sein, die ich aufgrund von Datenschutzbedenken nicht kaufen werde.

Es ist unklar, ob die Konsole ohne die Kinect-Kamera funktionieren wird. Das Mikrofon soll standardmäßig auch im abgeschalteten Zustand den Raum auf Sprachbefehle überwachen.
Das ist zwar aus Sicht der Benutzbarkeit toll. Man denke an Captain Picard, der einfach in den Raum sagt „Computer, Tee, Earl Grey, heiß“ und eine dampfende Tasse Tee bekommt.
Ich kann jedoch nicht überprüfen, was mit den erhobenen Daten (Audio/Video) passiert. Das System ist für die Benutzer eine black box. Ich vertraue Microsoft nicht, dass es ausgeschlossen ist, von außerhalb die Kamera oder das Mikrofon der Xbox one anzuzapfen oder Statistiken, wann ich in meinem Wohnzimmer mit wie vielen Leuten bin, an Dritte weiterzuleiten. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert das.
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Kleine Anfrage: Private Anbieter bei stillen SMS

Die Angaben der für den Einsatz stiller SMS sind nicht ohne Zustimmung des privaten Anbieters bekanntzugeben. Firmen- und Mitarbeiterschutz führen zu einer Nichtveröffentlichung von Anbietername und Geschäftsmodell. Die Erfragung stellte sich als langwierig dar.[…] » weiterlesen

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Kleine Anfrage: Deutsche Digitale Bibliothek

Es stellt sich die Frage, wie die Deutsche Digitale Bibliothek verwaltet und ob Partnerschaften vom Land finanziell gefördert werden und welche Kosten bei der Grundfinanzierung entstehen. Zudem geht es um den Zugang zur DDB.[…] » weiterlesen

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Antrag: Netzneutralität stärken

Wahrung der Netzneutralität zwingende Voraussetzung zur Nutzung der Potenziale des Internets für die Gesellschaft,Sicherung der Netzneutralität,Breitbandausbau in Schleswig-Holstein nur durch solche Anbieter durchführen zu lassen, die eine Diskriminierung von Nutzern und Inhalteanbietern anhand der o.g. Merkmale ausschließen,unbeschränkter Netzzugang ohne Zusatzkosten ,Soziale Teilhabe[…] » weiterlesen

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Kleine Anfrage: Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen in Schleswig- Holstein

Die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen sollte nicht nur über entgeltliche Datenbanken erfolgen, sondern auch über unentgeltliche Datenbanken.[…] » weiterlesen

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Warum die ständige Mitgliederversammlung nicht beschlossen wurde – eine Analyse

Am Wochenende gab es einen Showdown bei dem Bundesparteitag der Piraten zwischen Befürwortern und Kritikern der ständigen Mitgliederversammlung (sMV). Die sMV soll die Möglichkeit schaffen zwischen Parteitagen verbindliche Beschlüsse zu fassen. Dadurch wäre für die Diskussion von Anträgen mehr Zeit.
Außerdem könnte auf Aktuelle Themen schneller reagiert werden. Um dies umzusetzen, muss die Satzung der Partei geändert werden.
Hierfür ist eine 2/3 Mehrheit auf einem Parteitag der entsprechenden Gliederung notwendig. Diese Mehrheit wurde auf dem Bundesparteitag 2013.1 (BPT131) mehrfach nicht erreicht. Dieser Beitrag versucht zu klären, woran das liegt.

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Kleine Anfrage: Einsatz stiller SMS in Schleswig-Holstein

Der Einsatz stiller SMS entspricht unterschiedlichen Standarts im bundesvergleich. Private Anbieter sind in den Einsatz stiller SMS eingebunden. Dies erfolgt ohne Transparenz. Diese SMS werden zumeist zur Ortung des Aufenthaltsortes von möglichen Straftätern genutzt.[…] » weiterlesen

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