Kleine Anfrage – Kosten für Softwarelizenzverträge und IT-Wartungsverträge

Kleine Anfrage und Antwort der Landesregierung zu Kosten für Softwarelizenzverträge und IT-Wartungsverträge

Vorbemerkung der Landesregierung:

Softwarelizenzen und zugehörige Pflegeleistungen werden gemäß Landesbeschaffungsordnung über die Zentrale IT-Beschaffungsstelle bei Dataport beschafft. Diese ist daher in die notwendigen Ermittlungen im Rahmen der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage einbezogen worden.
Im Rahmen der bisherigen Geschäftspraxis gehen die Vertragspartner davon aus, dass Konditionen und Preise nicht weitergegeben oder veröffentlicht werden. Angaben, die zu einzelnen Produkten Einzelpreise und ggf. deren Rabattierung nachvollziehbar machen können, werden daher nicht gemacht.
Die Summen wurden von Dataport für die Jahre 2009 bis 2011 ermittelt. In der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit können mit dem angemessenem Aufwand keine Angaben für frühere Jahre zur Verfügung gestellt werden.
Für das Softwaregeschäft listet Dataport Vertragsbeziehungen zu mehr als 160 Lieferanten, darunter auch international agierende, große und bekannte Unternehmen.
Die Zahl der IT-Arbeitsplätze in der Landesverwaltung beträgt mehr als 20.000.

Frage:

Welche Softwarelizenzverträge und IT-Wartungsverträge wurden mit wem, über welches Produkt, mit welchem finanziellen Volumen, über welche Anzahl an Lizenzen in den letzten 10 Jahren mit einem Volumen von mehr als 10.000 € (kumuliert pro Vertragspartner) geschlossen?

Antwort:

Produkt- und einzellizenzbezogene Angaben sowie eine Kumulierung über 10 Jahre sind nicht möglich; insoweit wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

Frage:

Wie hoch sind die insgesamt für Softwarelizenzen und IT-Wartungsverträge auf gewandten Mittel in den letzten 10 Jahren gewesen? Es wird um eine Aufschlüsselung nach Ministerien sowie nachgeordneten Behörden gebeten.

Antwort:

Die Summen beziehen sich auf die Jahre 2009, 2010 und 2011.
Für welche Arbeitsplätze – ggf. auch in nachgeordneten Bereichen – jeweils beschafft wurde, ist unter Hinweis auf die Vorbemerkung als Information nicht verfügbar und kann daher auch unter den gegebenen Bedingungen nicht ausgewertet werden.
Auf Unschärfen, die sich im Zusammenhang mit ressortlichen Änderungen in dem angezogenen Zeitraum (Regierungsneubildung) ergeben können, wird hingewiesen und sind zu bedenken. Dem Finanzministerium zugeordnet war in der nachfolgenden Auflistung auch das Zentrale IT-Management SH, das zentrale Verträge hält.

RessortGesamtergebnis
Finanzministerium16.777.169,40 €
Innenministerium2.828.367,12 €
Landesrechnungshof4.216,13 €
Landtag23.753,53 €
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume669.862,02 €
Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr206.827,98 €
Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit345.326,06 €
Ministerium für Bildung und Kultur, IQSH93.297,57 €
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration571.130,61 €
Ministerpräsident79.351,89 €
Sonstige Dienststellen SH3.384,17 €
Westküstenkliniken471.129,59 €
FH und CAU511,48 €
GMSH1.377.027,14 €
Gesamtergebnis23.451.354,69 €

Frage:

Bestehen Pläne, die Kosten für Softwarelizenzen und IT-Wartungsverträge durch den Einsatz von Open-Source-Software nachhaltig zu senken? Wenn ja, wird um eine Darstellung der Planungen gebeten.

Antwort:

In Schleswig-Holstein gehört Open Source zur strategischen Gesamtaufstellung. Es wird dabei im Einzelfall zwischen funktionalen Anforderungen, den Bedürfnissen hinsichtlich Sicherheit und Nachhaltigkeit, der Wirtschaftlichkeit und den Kooperationsmöglichkeiten abgewogen.
Als Open-Source-Software (OSS) ist Linux als Betriebssystem für verschiedene Fachanwendungen in Schleswig-Holstein im Einsatz. Dataport unterstützt außerdem Webservices auf Basis von Apache http und Apache Tomcat sowie Application Services auf Basis JBoss.
Zum Beispiel das Verfahren DVDV nutzt Linux als Betriebssystem, die JBoss Application Services und dazu auch den OSS-Verzeichnisdienst OpenLDAP. Ein weiteres Verfahren nutzt das JWAM Framework.
Bei Dataport werden intern im Zuge der Erbringung der Dienstleistungen weitere OSS-Verfahren eingesetzt:

  • Universal Logging System
  • Netspoc
  • Subversion
  • CVS
  • Bugzilla
  • BugTracker.NET

Darüber hinaus nutzt Dataport intern die Open-Source-Server-Software MySQL, GlassFish und Geronimo sowie die Open-Source-Client-Software Eclipse.

Frage

Wie wird die Entwicklung der Ausgaben für Softwarelizenzen und IT-Wartungsverträge in der kommenden Legislaturperiode eingeschätzt? Besteht bereits eine konkrete Planung? Wenn ja, wird um eine Darstellung gebeten.

Antwort:

Das Land Schleswig-Holstein setzt im Rahmen seiner IT-Strategie auf die Kooperation mit anderen Bundesländern. Durch die Zusammenfassung länderübergreifender Lizenzbedarfe und gemeinsame Ausschreibungen konnten in der Vergangenheit bereits mehrfach günstigere Einkaufskonditionen erreicht werden. Dieses bewährte Vorgehensmodell soll sukzessive weiter ausgeweitet werden.

Frage:

Werden Softwarelizenzkosten und IT-Wartungsverträge aus dem Budget der jeweils nutzenden Behörden oder aus einem übergreifenden Budget gezahlt?

Antwort:

Für die Informations- und Kommunikationstechnologien der unmittelbaren Landesverwaltungen in Schleswig-Holstein gibt es seit 2003 ein zentrales IT-Budget, welches derzeit im EP 11, Kapitel 1103 veranschlagt ist. Das IT-Budget wird ab 2013 in den Einzelplan 14 überführt und umfasst rund 100,0 Mio. € p.a.

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